Aufarbeitung des HochwassersFlut im Ahrtal: Rheinland-pfälzischer Landtag setzt Untersuchungsausschuß ein

Das Hochwasser im Juli hat über 180 Menschen das Leben gekostet. Schon im August hatte der Landtag von Rheinland-Pfalz eine Enquete-Kommission eingesetzt, um die Ereignisse aufzuarbeiten. Nun folgt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß. Dieser Beitrag Aufarbeitung des Hochwassers Flut im Ahrtal: Rheinland-pfälzischer Landtag setzt Untersuchungsausschuß ein wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

TerrorismusAußer Thesen fast nichts gewesen

Der Amri-Untersuchungsausschuß des Bundestages endet. Trotz 750 Stunden Sitzungen und 150 Zeugenanhörungen ist seine Bilanz ernüchternd. Und es bleiben Fragen, wie es zu vielen der Ermittlungspannen kommen konnte. Dieser Beitrag <h3 class="subheadline"><img src="https://assets.jungefreiheit.de/paywall/JF-plus.svg" style="width: 24px;margin-top: -7px;" alt="JF-Plus Icon Premium" width="24" height="24">Terrorismus</h3><h2 class="ee-post__title__heading">Außer Thesen fast nichts gewesen</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE

„Kinder-Kanzler“ Kurz: Mutter kritisiert unerwünschten Umgang – Analyse

Bei der heutigen Nationalratssitzung hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch Glück. Trotz aller Vorwürfe und der vielen Ermittlungen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder halten die Grünen an der Koalition fest. Die Misstrauensanträge gegen ihn und Finanzminister Gernot Blümel (ebenso ÖVP), der als enger Kurz-Vertrauter gilt, scheiterten. Seinem mehr als angeschlagenen Image hilft das

Wegen Falschaussage: Jetzt ermittelt die Justiz auch gegen Kanzler Kurz

Es wird immer schwieriger, ein türkises Regierungsmitglied zu nennen, das sich nicht mit pikanten oder juristisch relevanten Vorwürfen konfrontiert sieht. Nun hat es auch Kanzler Sebastian Kurz getroffen, gegen den ein Ermittlungsverfahren wegen Falschaussage läuft. Dies berichten mehrere heimische Medien übereinstimmend am Mittwochmorgen. Konkret geht es um Aussagen des Regierungschefs

Dubiose Masken-Regierungsgeschäfte: Anschober meldet sich „krank“

Auftakt zum kleinen Untersuchungsausschuss: NEOS, FPÖ und SPÖ fordern Aufklärung in der Causa Hygiene Austria. Der Zusammenschluss aus den Firmen Palmers und Lenzing soll von dubiosen Hinterzimmer-Geschäften mit der Regierung profitiert haben, vermutet nun auch die Opposition. Zusätzlich wurden widrigste Arbeitsbedingungen in der Maskenproduktion, sowie Qualitätsmängel bekannt. Dafür soll auch

„Sobotage“: Parteien im U-Ausschuss protestieren gegen ÖVP-Sobotka

Längst sind nicht nur die Freiheitlichen davon überzeugt, dass die Vorsitzführung des Ibiza U-Ausschusses durch ÖVP-Sobotka untragbar ist. Inzwischen spricht man in Anlehnung auf „Sabotage“ von einer „Sobotage“ des Ausschusses. Unter anderem hatte der ÖVP-Politiker verhindert, dass ein Berliner Anwalt dem U-Ausschuss das gesamte Ibiza-Videomaterial zur Verfügung stellt. Kaum ein

Platzt die Regierung? Auch die Grünen wollen ÖVP-Sobotka loswerden

Wolfgang Sobotkas Rolle im Untersuchungsausschuss hat es in sich. Obwohl der ÖVP-Politiker eine Vielzahl an Verstrickungen in den Untersuchungsgegenstand vorzuweisen hat, will er seinen Platz nicht räumen. Jetzt fordern sogar die Grünen seinen Rücktritt. Platzt die Koalition? Von Bernadette Conrads Werbung Eigentlich sollten anlässlich des Ibiza-Videos etwaige Geldflüsse zwischen der