Verfassungsschutz gegen IfSDenunziantentum als Staatstugend

Mit seiner Entscheidung zum Institut für Staatspolitik (IfS) maßt sich der Verfassungsschutz an, den Raum des Sagbaren zu bestimmen. In der Manier eines Heiligen Offiziums erhebt er den Anspruch, verbindlich festzulegen, was öffentlich thematisier- und diskutierbar ist und was nicht. Ein Kommentar. Dieser Beitrag Verfassungsschutz gegen IfS Denunziantentum als Staatstugend

Verfassungsschutz„Weder Belege noch Beweise“

Der Verfassungsschutz hat das rechtsgerichtete „Institut für Staatspolitik“ in Sachsen-Anhalt für „rechtsextrem“ erklärt. Nun wehrt sich dessen Geschäftsführer Erik Lehnert: legitime demokratische Kritik werde damit politisch kriminalisiert. Dahinter stecke eine Kampagne gegen die AfD. Dieser Beitrag Verfassungsschutz „Weder Belege noch Beweise“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Verfassungsschutz gegen IfSSchuldig bei Verdacht

Der Verfassungsschutz ist einer großen Sache auf der Spur. Das Bundesamt hat herausgefunden, daß politische Denkfabriken wie das Institut für Staatspolitik (IfS) darauf abzielen, politische und gesellschaftliche Multiplikatoren in ihrem Sinne zu beeinflussen, um langfristig eine Mehrheit für die eigenen Positionen zu erzielen. Dieser Beitrag <h3 class="subheadline">Verfassungsschutz gegen IfS</h3><h2 class="ee-post__title__heading">Schuldig