Die Diktaturnovelle kommt: Stellungnahmen nur noch bis 19.5. möglich!

Die Diktaturnovelle ist im Anmarsch: Noch mehr Überwachung, der gläserne Mensch und die ultimative Zweiklassengesellschaft durch den Grünen Pass stehen bevor. Der totalen Kontrolle ist damit zukünftig Tür und Tor geöffnet. Bis 19. Mai besteht noch die Möglichkeit auf der Parlamentsseite dazu schriftlich Stellung zu nehmen. Mit der geplanten Änderung

„Faschismus-Mutation“: FPÖ will Corona-Diktatur im Bundesrat blockieren

Die Regierung habe mit dem „grünen Pass“ eine Linie überschritten, zeigte sich die FPÖ bei der gestrigen Parlamentssitzung einig. Zum Beschluss der Neuerungen in der Covid19-Maßnahmenverordnung und im Epidemiegesetz fand die FPÖ heftige Kritik. Die liberale Demokratie sei damit begraben worden. Mehrere Vertreter der Partei bezeichneten die ÖVP dabei als

Nach WOCHENBLICK-Bericht: Rekord an Stellungnahmen zu Diktatur-Novelle

WOCHENBLICK berichtete über die diktatorische Gesetzesnovelle, die derzeit im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht wird. In kürzester Zeit brachten nun mehr als 30.000 Österreicher ihre Stellungnahme zu den rigorosen, diktatorischen Maßnahmen ein! Nicht nur die österreichischen Bürger, auch die Opposition zeigte sich total überrumpelt von den künftigen Gesetzen, die rigorose

Ihre Stimme gegen die Corona-Diktatur: Noch härtere Maßnahmen ab April!

Das System zieht die Zügel weiter an: Mit dem neuen Covid-Maßnahmengesetz und der Änderung des Epidemiegesetzes sollen die Österreicher zukünftig noch mehr totalitäre Einschränkungen erfahren. So sollen bereits Treffen ab vier Personen als „Veranstaltung“ gelten – und damit verboten sein. Die staatliche Kontrolle wird unter dem Feigenblatt des „Kontaktpersonenmanagements“ weiter

„Ihr verdammte Bagage!“: Mega-Shitstorm gegen Finanzminister Blümel

Da wird ihm das Gesetz gegen „Hass im Netz“ auch nicht mehr hinaushelfen: Seit Tagen tobt ein gewaltiger „Shitstorm“ auf allen Social Media Kanälen von Gernot Blümel. Vor allem Unternehmer tun in hunderten von Kommentaren ihren Unmut auf den Seiten des Finanzministers kund. Denn viele von ihnen sehen ihre Existenz

Zigtausende Einsprüche zu Covid-Gesetzen: Server brechen zusammen

Das hat sich die türkis-grüne Bundesregierung unter Sebastian Kurz wohl ganz anders vorgestellt. Während man der Bevölkerung vorgaukeln lässt, dass man auch weiterhin über uneingeschränkte und mehrheitliche Zustimmung verfügt, dürfte die Wahrheit ganz anders aussehen. Seit Beginn des skandalös kurz angesetzten Begutachtungsverfahrens bombardieren zigtausende Menschen die Server des Parlaments mit

Barbarischer Anschlag: Anwälte kritisieren Covid-Gesetzesnovellen scharf

Die Rechtsanwälte für Grundrechte, auch bekannt als Anwälte für Aufklärung, setzen sich seit Monaten gegen die Aushöhlung des Rechtsstaates und die schweren Grundrechtseingriffe im Zuge der angeblichen Corona-Pandemie ein. Die aktuell vorgeschlagenen Gesetzesnovellen, deren Begutachtungsfrist skandalöser Weise nur bis morgen, 3. Jänner, läuft, ist Anlass für eine scharfe Stellungnahme die

Stellungnahmen zu überfallsartigen Corona-Gesetzen werden zensiert

Ein weiteres Mal schockiert die Türkis-Grüne Regierung mit einer vorsätzlichen Verhöhnung des Rechtsstaates. Am Nachmittag des 31. Dezembers veröffentlichte man neue Corona-Gesetze – die Begutachtungsfrist setzte man böswillig und willkürlich bis 3. Jänner fest. Seither leiden die Server des Parlaments unter großem Andrang und brechen ständig zusammen. Offenbar lassen viele

Unfassbar: Kurz & Co. wollten Polizei in Wohnungen schnüffeln lassen

Am Donnerstag stand im Raum, dass Polizisten sich bald auch in privaten Wohnungen vergewissern dürften, ob etwa Quarantänebestimmungen eingehalten werden. Nach einem kräftigen Gegenwind der gesamten Opposition kommt die umstrittene Neuerung jetzt doch nicht. Aber Kurz weiß bereits einen Ausweg und schiebt den Grünen den schwarzen Peter zu.  „Polizeikontrollen in

Niemand will den totalen Rudi – neue Corona-Gesetze schockieren

Lässt ihm die ÖVP das wirklich durchgehen? Gesundheitsminister Rudolf Anschober ließ sich in seinen neuesten Corona- und Epidemie-Gesetzesvorschlägen Vollmachten hineindichten, die in einem Rechtsstaat eigentlich undenkbar sein sollten. Doch hier kommen die Faktoren „Grüne“ und die behauptete „Corona-Pandemie“ zusammen und vermischen sich zu einem brisanten Cocktail.  Ein Kommentar von Willi