Haimbuchner & Raml reden Klartext: Impfpflicht-Gesetzt ist menschenrechtswidrig!

Bei der heutigen Pressekonferenz von LH-Stv. Manfred Haimbuchner und dem Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml (beide FPÖ) gingen die freiheitlichen Politiker und studierten Juristen mit der Verabschiedung der umstrittenen Impfpflicht hart ins Gericht. Sie kritisierten dabei auch das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen und kündigten an, dass sie das ihrer Ansicht nach

Haimbuchner strebt Zulassung von Eilverfahren gegen Impfpflicht beim VfGH an

In der FPÖ-Pressekonferenz am heutigen Dienstag „Freiheit die wir meinen“, bezogen Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der Linzer Gesundheitsstadtrat Dr. Michael Raml klar Stellung zum Regierungskurs. Man werde seitens der FPÖ die Impfpflicht mit allen juristischen Mitteln bekämpfen. Man strebe an, dass es künftig Eilverfahren am Verfassungsgerichtshof (VfGH) gebe, um

Massentests: Plante Kurz teure Vergabe an Pharmariesen von langer Hand?

Die türkis-grüne Regierung präsentiert sich in Corona-Zeiten gerne als schnelle Koalition der Macher. Nachdem man bei den Infektionszahlen plötzlich alle vergleichbaren Länder überholte, brannte auch in der Außendarstellung der Hut. Aus diesem zauberte Kanzler Kurz dann die Massentests für weite Teile der Bevölkerung.  Weitaus weniger bewusst ist vielen in Zeiten,

Teure Massentests: Vergabe im Eilverfahren kostete um Millionen zu viel

Die türkis-grüne Regierung präsentiert sich in Corona-Zeiten gerne als schnelle Koalition der Macher. Nachdem man bei den Infektionszahlen plötzlich alle vergleichbaren Länder überholte, brannte auch in der Außendarstellung der Hut. Aus diesem zauberte Kanzler Kurz dann die Massentests für weite Teile der Bevölkerung.  Weitaus weniger bewusst ist vielen in Zeiten,

Wir schaffen das: Asyl in Deutschland trotz 58-fachem Mordvorwurf

Es ist ein unfassbarer Fall, der das deutsche Asylrecht zu einer Farce verkommen lässt. Ein Syrer leitete eine wichtige Geheimdienstabteilung – ehe er desertierte und nach Deutschland geholt wurde. Nun steht er wegen zahlreicher Greueltaten vor Gericht. Der Blog Politikstube beruft sich in seinem Bericht auf Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“.