Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht

In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet die Mär von der „Pandemie der Ungeimpften“ entschieden. Trotzdem hetzte die Moderatorin

Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin Frühauf eingebracht

In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet die Mär von der „Pandemie der Ungeimpften“ entschieden. Trotzdem hetzte die Moderatorin

Schallende Ohrfeige für Regierung: Polizei will Maskenpflicht nicht kontrollieren

Am Mittwoch hat die Kurz-Regierung ihren „Stufenplan“ neuer Corona-Gängelungen präsentiert. Unter anderen Knallhart-Maßnahmen sollen Ungeimpfte künftig im Handel mittels Tragezwang von FFP2-Masken drangsaliert und diskriminiert werden. Stichprobenartig kontrollieren solle das die Polizei. Bloß: die Polizei will bei dieser nächsten Unterdrückungs-Maßnahme nicht mitspielen. FFP2-Maskenpflicht für Nadel-Vermeider im Handel Kontrollen ab 15.

Corona-Demo: Jude wegen Davidstern nach Verbotsgesetz angezeigt!

Wir wollten unseren Augen und Ohren nicht trauen: Auf der Demonstration für Freiheit vom 31. Jänner amtshandelten einige eingesetzte Polizeikräfte wohl gänzlich ohne Augenmaß. Wohl um ein von ÖVP-Innenminister Nehammer vorgegebenes Soll an Anzeigen zu erfüllen, kassierte ein älterer Jude eine Anzeige nach dem Verbotsgesetz. Der Grund: Er trug das

„Hexenjagd zum Schutz der Pharmaindustrie“? Betreiberin von Hanfplantage angeklagt

Einen Prozesstermin hat Monika Stockenhuber, die vom Gericht angeklagte Betreiberin der Engelhartszeller Hanfplantage, noch nicht. Doch das Ergebnis dieser Verhandlung, so vermutet sie, könnte wegweisend sein. Wird es ein Urteil für die Bürger und die alten Heilmethoden oder gewinnt die Pharmaindustrie? Wie eine Rauschgifthändlerin sieht die 50-jährige Monika Stockenhuber eigentlich

Corona-Strafen – Erfahrungsbericht eines Anwalts

Insgesamt vertrete ich, RA Dr. Gregor Klammer, aktuell in rund 200 Coronastrafen-Verfahren, von denen mittlerweile rund 80 abgeschlossen werden konnten. Bisher gibt es für uns noch keine rechtskräftig inhaltlich negative Entscheidung. Lediglich bei verspätet eingebrachten Einsprüchen mussten die Strafen tatsächlich bezahlt werden. Gestraft wurde hart und teilweise auch aufgrund von

Maskenstreit: Firmenchef zeigt Richterin wegen Nötigung an

David gegen Goliath: Weil er ohne Gesichtsschutz nicht vor Gericht erscheinen durfte, verlor ein Unternehmensvorstand und Hauptaktionär einen Arbeitsgerichtsprozess. Daraufhin zeigte er die Richterin wegen Nötigung an und führt nun einen einsamen Kampf gegen die übermächtige Justiz. Von Kurt Guggenbichler Werbung Die von der Regierung verordnete Maskentragepflicht hat der Verfassungsgerichtshof

Teurer Gürtelpool als grüner Wahlkampf-Gag: Anzeige!

Während bekannt wurde, dass die Kosten für die grüne Landnahme durch einen Swimmingpool am Gürtel von geplanten 150.000 Euro auf 360.000 Euro explodiert sind, könnten auch Gesetze verletzt worden sein. Die 80.000 Euro teure Verlegung des grünen Spaßobjektes führte nun zu einer Anzeige durch den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Dem